So will die Große Koalition Deutschland digitalisieren

So will die Große Koalition Deutschland digitalisieren

CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrags geeinigt. Darin wird der Digitalisierung, die als der „ökonomische Basistrend unserer Zeit“ erkannt wird, ein ganzes Kapitel gewidmet.

Ambitioniert heißt es dort zum drängenden Thema Breitbandausbau, man wolle „eine flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse“ schaffen und Gigabit-Netze bis 2025 bereitstellen. Für schnelles Internet soll es ab dann auch einen Rechtsanspruch geben. Finanziert werde das durch die Erlöse der Versteigerung von 5G-Frequenzen. Der Förderschwerpunkt soll auf unterversorgten ländlichen Regionen liegen.

Die Digitalisierung des Mittelstands soll unter anderem dadurch gefördert werden, dass die Digital-Hub-Initiative fortgesetzt und ausgebaut, eine Blockchain-Strategie entwickelt und ein Nationaler Pakt Cybersicherheit geschlossen werden. Speziell für Gründer und Start-ups soll es einen nationalen Digitalfonds geben.

Ein Thema für den Mittelstand ist nach Meinung von Rudolf van Megen, Vorsitzender des German ICT & Media Institute, die Erfahrung, „dass der Mittelstand auch erreicht werden muss; heute lehnen sich viele immer noch zurück, hoffen, dass das Thema an ihnen vorbeigeht oder sie nicht mehr im Dienst sind. Dies ist aber zu kurzsichtig: Es wird viel schneller gehen als bisher. Also ist die Mobilisierung der Zielgruppe ein wesentlicher Punkt.“

Des Weiteren sollen durch eine „Digitale Bildungsoffensive“ die digitalen Fähigkeiten der Menschen von der Schule bis zur Hochschule und zur beruflichen Weiterbildung gefördert werden. Außerdem soll es freies W-LAN an allen öffentlichen Einrichtungen sowie in den Zügen und Bahnhöfen der deutschen Bahn geben.

Eine neu zu gründende Digitalagentur wird die Aufgabe haben, der Bundesregierung bei der Umsetzung der Maßnahmen zu helfen. Eine eigene E-Government-Agentur soll „Digital First“ als Leitmotiv in der gesamten öffentlichen Verwaltung implementieren.

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